Liebe Freund*innen,
die sitzungsfreie Zeit im Sommer ist die Zeit meiner Sommertour im Landkreis. Dabei habe ich mich mit Unternehmen, Verbänden und Vereinen getroffen, mir ihre Arbeit vor Ort angesehen und bin mit ihnen in den Austausch gegangen. Besonders hervorzuheben ist bisher dabei leider die schwierige Situation bei den Tafeln. Besonders die Tafel Hofgeismar-Wolfhagen-Bad Karlshafen kann derzeit nicht sagen, ob sie den Betrieb noch lange aufrecht halten kann. Und das in Zeiten, in denen immer mehr Menschen auf die Angebote zurückgreifen. In der zurückliegenden Woche war ich gemeinsam mit unserem MdB Boris Mijatovic bei VW in Baunatal und bei SMA in Niestetal. Zwei industrielle Aushängeschilder unserer Region, die einen spannenden und schwierigen Prozess vor sich haben. Beide Unternehmen sind Motoren der Transformation vor Ort. Durch die unsicheren politischen Rahmenbedingungen auf Europa-, Bundes- und Landesebene sowie der letzten Signale des CDU geführten Bundeswirtschaftsministerium im Bezug auf das europäische Verbrenner-Aus 2035 und den Zubau von Gaskraftwerken, kann sich die Situation vor Ort verschärfen.
Mit Bedauern habe ich, wie sicher viele von euch, dass Aus der HÜTT-Brauerei zur Kenntnis genommen. Hoffentlich findet sich zeitnah doch noch eine Lösung, damit die letzte Traditionsbrauerei Nordhessens nicht auch noch schließt. An der Entwicklung der Knallhütte ist ablesbar, dass sich unsere Gesellschaft im ständigen Wandel befindet und es unsere Aufgabe ist, diesen Wandel mit zu gestalten.
Bereits vor den Sommerferien habe ich, mit unterschiedlichen Kolleg*innen aus meiner Fraktion, mehrere Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt, die meine Themenschwerpunkte betreffen. Und die die Landesregierung jetzt beantwortet hat.
Immer wieder wird über rechtsextremistische Vorfälle an hessischen Schulen berichtet. Das habe ich zum Anlass genommen um bei der Landesregierung genauer nachzufragen, wie die Situation in Hessen genau ist und welche Strukturen dahinter stecken.
Hier geht es zu den beiden Anfragen.
Genauer wollte ich von der Landesregierung wissen, wie die tatsächliche Stundenerfassung von Lehrkräften derzeit erfolgt.
Die Anfrage findet ihr hier.
Die Finanzierung des LWV steht immer wieder im Fokus, gerne auch vor Kommunalwahlen. Daher wolle ich von der Landesregierung wissen, wie sie die finanzielle Ausstattung des LWV bewertet und welche Entlastungsmöglichkeiten für die Landkreise sie sieht.Hier die Anfrage.
Den herkunftssprachlichen Unterricht gibt es in Hessen seit 1977. Wichtig ist es diesen zeitgemäß aufzustellen. Wie sich die Landesregierung das vorstellt, lest ihr hier.
Die Steuerflucht von Influencer*inne ist immer wieder mediales Thema. Doch wie ist die Situation in Hessen? Das erfahrt ihr hier.
