Sascha Meier, Sprecher für politische Bildung und Erinnerungskultur der GRÜNEN Landtagsfraktion:
„In der letztwöchigen Fragestunde des Hessischen Landtags erklärte Kultusminister Armin Schwarz, die Finanzierung einer halben Stelle einer abgeordneten Lehrkraft als Teil der ‚Planstelle gegen Antiziganismus‘ an der TU Darmstadt zum Ende des laufenden Schuljahrs nicht fortzusetzen. Stattdessen bagatellisierte der Minister in überheblicher Art und Weise die von der Melde- und Informationsstelle Antiziganismus (MIA) Hessen dokumentierten Vorfälle und ließ jegliches Taktgefühl vermissen.
Für das Jahr 2024 hat MIA Hessen 159 antiziganistische Vorfälle erfasst. Im Bereich Bildung ereigneten sich die zweitmeisten Vorfälle nach dem Bereich Wohnen. Dabei ist von einer noch deutlich höheren Dunkelziffer auszugehen: Aus mangelndem Wissen und fehlender Sensibilität bleibt Antiziganismus leider häufig immer noch unerkannt. Hessische Schulen sind für Sinti und Roma oftmals kein sicherer Ort. Das ist für uns GRÜNE völlig inakzeptabel. Wäre der Austausch mit den relevanten Akteuren so eng und intensiv, wie es der Minister in seiner Antwort im Landtag bekundet hat, wüsste er das.
Eine konkrete Antwort, wie hessische Schulen in Zukunft zu antiziganismusfreien Lernräumen werden sollen, blieb der Minister schuldig. Antiziganismus darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Wir fordern den Kultusminister auf, jeglichen Phänomenen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit mit der gebotenen Ernsthaftigkeit entgegenzutreten. Statt Lippenbekenntnissen müssen die Empfehlungen der Kultusministerkonferenz, etwa das Thema Antiziganismus in allen Phasen der hessischen Lehrkräftebildung zu verankern, und die Verpflichtungen aus dem Staatsvertrag mit dem hessischen Landesverband Deutscher Sinti und Roma entschlossen umgesetzt werden.“
